Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Praxis physio-lena.de (nachfolgend
„Praxis“) und ihren Patient*innen (nachfolgend „Patient“).
2. Abweichende Bedingungen des Patienten werden nicht anerkannt, außer es liegt eine
schriftliche, ausdrücklich bestätigte Vereinbarung vor.
3. Die AGB werden mit Vertragsschluss wirksam – spätestens durch die erste Inanspruchnahme
einer Leistung.

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Gegenstand des Vertrags ist die Durchführung physiotherapeutischer Behandlungen gemäß
ärztlicher Verordnung oder bei Selbstzahlerleistungen.
2. Die Praxis bietet ganzheitliche Behandlungen an und strebt an, Beschwerden zu lindern oder
Ursachen zu beheben, soweit möglich.
3. Der Patient ist verpflichtet, relevante Gesundheitsdaten vollständig und wahrheitsgemäß zu
übermitteln. Rechtfertigt dies, erteilt der Patient eine Schweigepflichtsentbindung zur
Abstimmung mit Kolleg*innen oder Ärzt*innen.

§ 3 Termine, Absage und Verspätung

1. Die Praxis arbeitet nach dem Bestellsystem. Für jede Behandlungseinheit wird ein fester
Termin ausschließlich für den jeweiligen Patienten reserviert.
2. Termine, die nicht eingehalten werden können, müssen mindestens 24 Stunden vorher
telefonisch oder schriftlich (z. B. per E-Mail) abgesagt werden.
3. Bei einer kurzfristigen Absage am selben Tag oder bei Nichterscheinen ohne Absage wird ein
Ausfallhonorar in Höhe von 30 EUR je nicht wahrgenommenem Termin berechnet.
4. Dieses Honorar ist kein Entgelt für eine Heilmittelbehandlung, sondern ein pauschaler
Ausgleich für den entgangenen Umsatz.
5. Das Ausfallhonorar ist vom Patienten privat zu tragen. Eine Erstattung durch gesetzliche
Krankenkassen erfolgt nicht.
6. Bei einer Verspätung des Patienten verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend.
7. Bei einer Verspätung von mehr als 15 Minuten kann die Behandlung aus organisatorischen
Gründen nicht mehr durchgeführt werden. Der Termin gilt in diesem Fall als ausgefallen und wird
ebenfalls gemäß Abs. 3 privat berechnet.

§ 4 Zahlung und Preise

1. Leistungen werden nach aktuell gültiger Preisliste oder gemäß GebüTh (Gebührenordnung)
abgerechnet.
2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes
vereinbart ist.
3. Bei Zahlungsverzug behält sich die Praxis vor, Verzugszinsen und Mahngebühren zu
berechnen sowie Leistungen auszusetzen.

§ 5 Rücktritt & Kündigung

1. Ein Rücktritt durch den Patienten ist bis 48 Stunden vor dem nächsten Termin schriftlich
(postalisch oder persönlich) möglich.
2. Bereits erbrachte Leistungen sind in voller Höhe zu bezahlen.
3. Die Praxis kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Patient gegen AGB verstößt, z. B. durch
Zahlungsverzug oder fehlende Mitwirkung.
4. Bereits erbrachte Leistungen sowie ggf. entstandene Schäden werden in Rechnung gestellt.

§ 6 Haftung

1. Die Praxis haftet nur für Schäden aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten sowie
bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Für leichte Fahrlässigkeit wird – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – nicht
gehaftet.
3. Der Patient haftet für Schäden, die er medizinisch begründet durch bewusst falsche Angaben
verursacht.
4. Für mitgebrachte Gegenstände haftet die Praxis nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden.

§ 7 Datenschutz & Verlinkungen

1. Personenbezogene Daten werden gemäß DSGVO vertraulich und ausschließlich zur
Vertragserfüllung verwendet.
2. Die Praxis übernimmt keine Haftung für Inhalte externer Links auf ihrer Website.

§ 8 Vertragsänderungen & Salvatorische Klausel

1. Änderungen der AGB, Leistungen oder Preise werden schriftlich (z. B. Praxis-Aushang,
Website) mitgeteilt. Sie gelten als akzeptiert, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich
widersprochen wurde.
2. Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.
Unwirksame Klauseln werden durch eine zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen
Zweck am nächsten kommt.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht.
2. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz der Praxis.