Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Informationen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Praxis
Alle Informationen finden Sie hier:

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Praxis physio-lena.de (nachfolgend "Praxis") und ihren
Patient*innen (nachfolgend "Patient").
2. Abweichende Bedingungen des Patienten werden nicht anerkannt, außer es liegt eine schriftliche,
ausdrücklich bestätigte Vereinbarung vor.
3. Die AGB werden mit Vertragsschluss wirksam - spätestens durch die erste Inanspruchnahme einer
Leistung.

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Gegenstand des Vertrags ist die Durchführung physiotherapeutischer Behandlungen gemäß ärztlicher
Verordnung oder bei Selbstzahlerleistungen.
2. Die Praxis bietet ganzheitliche Behandlungen an und strebt an, Beschwerden zu lindern oder Ursachen zu
beheben, soweit möglich.
3. Der Patient ist verpflichtet, relevante Gesundheitsdaten vollständig und wahrheitsgemäß zu übermitteln.
Rechtfertigt dies, erteilt der Patient eine Schweigepflichtsentbindung zur Abstimmung mit Kolleg*innen oder
Ärzt*innen.

§ 3 Termine, Absage und Verspätung

1. Die Praxis arbeitet nach dem Bestellsystem. Für jede Behandlungseinheit wird ein fester Termin
ausschließlich für den jeweiligen Patienten reserviert.
2. Termine, die nicht eingehalten werden können, müssen mindestens 24 Stunden vorher telefonisch oderschriftlich (z. B. per E-Mail) abgesagt werden.
3. Bei einer kurzfristigen Absage am selben Tag oder bei Nichterscheinen ohne Absage wird ein
Ausfallhonorar in Höhe von 30 EUR je nicht wahrgenommenem Termin berechnet.
4. Dieses Honorar ist kein Entgelt für eine Heilmittelbehandlung, sondern ein pauschaler Ausgleich für den
entgangenen Umsatz.
5. Das Ausfallhonorar ist vom Patienten privat zu tragen. Eine Erstattung durch gesetzliche Krankenkassen
erfolgt nicht.
6. Bei einer Verspätung des Patienten verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend.
7. Bei einer Verspätung von mehr als 15 Minuten kann die Behandlung aus organisatorischen Gründen nicht
mehr durchgeführt werden. Der Termin gilt in diesem Fall als ausgefallen und wird ebenfalls gemäß Abs. 3
privat berechnet.

§ 4 Zahlung und Preise

1. Leistungen werden nach aktuell gültiger Preisliste oder gemäß GebüTh (Gebührenordnung) abgerechnet.
2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3. Bei Zahlungsverzug behält sich die Praxis vor, Verzugszinsen und Mahngebühren zu berechnen sowie
Leistungen auszusetzen.

§ 4a Selbstzahlerleistungen

1. Sofern keine Abrechnung über eine gesetzliche oder private Krankenversicherung erfolgt, gelten die
Leistungen der Praxis als Selbstzahlerleistungen. Der Patient verpflichtet sich in diesem Fall, die Kosten der
Behandlung gemäß der jeweils gültigen Preisliste selbst zu tragen.
2. Die Praxis weist ausdrücklich darauf hin, dass eine vollständige oder teilweise Erstattung durch private
Krankenversicherungen oder Beihilfestellen nicht garantiert ist. Der Patient hat sich vor Beginn der
Behandlung eigenverantwortlich über die Erstattungsfähigkeit der Leistungen bei seiner Versicherung zu
informieren.
3. Ein Ausbleiben oder eine Kürzung der Kostenerstattung durch die Versicherung entbindet den Patientennicht von seiner Zahlungspflicht gegenüber der Praxis.

§ 5 Rücktritt & Kündigung

1. Ein Rücktritt durch den Patienten ist bis 48 Stunden vor dem nächsten Termin schriftlich (postalisch oder
persönlich) möglich.
2. Bereits erbrachte Leistungen sind in voller Höhe zu bezahlen.
3. Die Praxis kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Patient gegen AGB verstößt, z. B. durch
Zahlungsverzug oder fehlende Mitwirkung.
4. Bereits erbrachte Leistungen sowie ggf. entstandene Schäden werden in Rechnung gestellt.

§ 6 Haftung

1. Die Praxis haftet nur für Schäden aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten sowie bei Schäden
an Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Für leichte Fahrlässigkeit wird - außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - nicht gehaftet.
3. Der Patient haftet für Schäden, die er medizinisch begründet durch bewusst falsche Angaben verursacht.
4. Für mitgebrachte Gegenstände haftet die Praxis nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden.

§ 7 Datenschutz & Verlinkungen

1. Personenbezogene Daten werden gemäß DSGVO vertraulich und ausschließlich zur Vertragserfüllung
verwendet.
2. Die Praxis übernimmt keine Haftung für Inhalte externer Links auf ihrer Website.

§ 8 Vertragsänderungen & Salvatorische Klausel

1. Änderungen der AGB, Leistungen oder Preise werden schriftlich (z. B. Praxis-Aushang, Website)
mitgeteilt. Sie gelten als akzeptiert, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich widersprochen wurde.
2. Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Unwirksame Klauseln
werden durch eine zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht.
2. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz der Praxis.